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Satzungen der Gemeinde

Auf dieser Seite können Sie in die Satzungen der Gemeinde einsehen oder diese herunterladen.

Ebenso weisen wir auf Antragsformulare hin, die Sie sich ausdrucken können, ausfüllen und der Gemeinde auf dem Postweg zusenden.

Aus dem Bereich der Verwaltung

Hauptsatzung Hauptsatzung | 23,5 kB

Die Hauptsatzung regelt die grundsätzliche Aufgabenverteilung innerhalb des Gemeinderates, dem Technischen Ausschuss und der Bürgermeisterin

Geschäftsordnung Geschäftsordnung | 37,1 kB

Die Geschäftsordnung regelt den Ablauf der Sitzungen und Beschlüsse

Bekanntmachungssatzung Bekanntmachungssatzung | 11,7 kB

Die Bekanntmachungssatzung legt fest, wie öffentliche bzw. ortsübliche Bekanntmachungen zu erfolgen haben.

Kostensatzung Kostensatzung | 20,4 kB

Die Kostensatzung regelt entstehende Kosten für weisungsfreie Angelegenheiten, Verwaltungsgebühren und Auslagen.

Soziales - Schule - Kindergarten

Betreuungssatzung Betreuungssatzung | 18,9 kB

Die Betreuungssatzung für Kindertageseinrichtungen gilt für Personensorgeberechtigte, die ihre Kinder in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Cavertitz angemeldet haben, beinhaltet den Abschluss eines Betreuungsvertrages, Anmeldung, Abmeldung und Kündigung.

Elternbeitragssatzung Elternbeitragssatzung | 28,2 kB

Für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen erhebt die Gemeinde Elternbeiträge und weitere Entgelte.

Turnhallennutzung Turnhallennutzung | 21,1 kB

Satzung zur Nutzung der Turnhalle und Sporträume Cavertitz.

Benutzung von Räumlichkeiten Benutzung von Räumlichkeiten | 26,2 kB

Satzung über die Benutzung von Räumlichkeiten in Gebäuden und Ausleihe von Geräten.

Allgemeine Ordnung

Baumschutzsatzung Baumschutzsatzung | 28,4 kB

Gehölze auf dem Gebiet der Gemeinde werden nach dieser Satzung unter Schutz gestellt. Sie regelt u. a. Ausnahmegenehmigungen zur Fällung von Bäumen und Ersatzpflanzung.

Feuerwehrsatzung Feuerwehrsatzung | 31,0 kB
Polizeiverordnung Polizeiverordnung | 25,8 kB

gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern.

Straßenreinigungssatzung und Winterdienst Straßenreinigungssatzung und Winterdienst | 21,6 kB

Straßenreinigungssatzung und Winterdienst regelt die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf den Eigentümer sowie die Verpflichtung zur Räumung der Gehwege bei Schneefall.

Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung | 71,3 kB

regelt die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

Wasserwehrsatzung Wasserwehrsatzung | 17,9 kB

regelt die Aufgaben zur Abwehr von Gefahren durch Hochwasser und Eisgang, informiert über die Alarmstufen. Zu Maßnahmen der Wasserwehr kann die Bürgermeisterin die Freiwillige Feuerwehr sowie die Mitarbeiter der Gemeinde heranziehen.

Steuern und Abgaben

Hundesteuersatzung Hundesteuersatzung | 20,0 kB
Vergnügungssteuersatzung Vergnügungssteuersatzung | 14,7 kB

Der Vergnügungssteuer unterliegen u. a. Spiel- und Unterhaltungsgeräte an öffentlich zugänglichen Orten wie z. B. Gaststätten.

Fremdenverkehrsabgabe Fremdenverkehrsabgabe | 12,0 kB

abgabepflichtig sind hier natürliche und juristische Personen die Beherbergungsbetriebe führen oder Fremdenzimmer vermieten.

Zweitwohnungssteuer Zweitwohnungssteuer | 23,3 kB

betrifft das Innehaben einer weiteren Wohnung, neben der Hauptwohnung insbesondere zu Erholungszwecken

Abwasserbeseitigung

Abwassersatzung Abwassersatzung | 100,8 kB
Abwälzungssatzung Abwälzungssatzung | 10,9 kB

Nach dieser Satzung werden Abgaben zur Abwälzung der Abwasserabgabe aus Kleineinleitung erhoben. Der Abgabensatz je Einwohner und Jahr ist darin geregelt.